Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Michael Koschinski, Venusstr. 26, 44388 Dortmund, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „ARTily.de“) bietet mit der Webseite https://artily.de eine Dienstleistung für Künstler*innen zur Eigenvermarktung an. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde*in*, „Nutzer*in“ oder „Künstler*in“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Registrierungen mit Hintergrund einer Künstler*innen-Mitgliedschaft unter https://artily.de.

(2) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste auf https://artily.de ab. Dieses Angebot nehmen wir dadurch an, dass wir einen Nutzerzugang zu https://artily.de schaffen. Das Konzept von ARTily.de sieht vor, dass jederzeit ein Maß an Qualität im künstlerischen Sinne besteht. Wir behalten uns daher vor, einen Antrag abzulehnen. Erst mit Aktivierung des Nutzerzugangs von Seiten des/der Künstlers*in kommt ein bindender Vertrag zwischen Nutzer*in und ARTily.de zustande.

(3) Bei Eingang eines übermittelten Angebots zur Teilnahme, gelten folgende Regelungen:

  1. Der/die Kunde*in gibt ein Angebot zur Teilnahme einer Künstler*innen-Mitgliedschaft unter per E-Mail ab.
  2. In der Regel bekommt der/die Künstler*in innerhalb von 48 Stunden eine Zusage oder Absage für eine Mitgliedschaft.
  3. Mit Zusage bekommt der/die Künstler*in einen individuellen persönlichen Link, mit dessen der Account bei ARTily.de aktiviert werden kann. (Aus Sicherheitsgründen ist dieser Link nur für 7 Tage gültig.)
  4. Der Vertrag kommt zustande, indem der Link zur Aktivierung des Nutzerkontos von Seiten des/der Kunden*in genutzt wird.
  5. Zeitnah mit der Aktivierung erfolgt die Rechnungsstellung. Wir gewähren den Künstler*innen ein Zahlungsziel von 14 Tagen bei jährlicher Zahlweise.

(4) „Upgrades“, also Änderungen der Mitgliedschaft auf höherwertige Konfigurationen, sind unter Anrechnung geleisteter Beiträge jederzeit möglich. Im Folgejahr steht es dann dem Mitglied frei, die Galerie mit beliebiger Mitgliedschaftsform weiterzuführen oder nicht. Für Verträge mit jährlicher Zahlweise werden automatische Verlängerung nur auf eigenem Wunsch des/der Künstler*in vereinbart!

(5) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Michael Koschinski, Venusstr. 26, 44388 Dortmund, Deutschland zustande.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Dienstleistung

(1) Bei einer Teilnahme als Künstler*in-Mitglied ist Vertragsgegenstand:

  1. Die Erbringung von Dienstleistungen zur Förderung der Künstler*innen-Selbstvermarktung im Internet!

(3) Einzelheiten zu den Entgelten sowie dem von ARTily.de zur Verfügung gestellten Nutzungsumfang der unterschiedlichen entgeltlichen Mitgliedschaften / Preisvarianten sind im Bereich MITMACHEN BEI ARTily.de einzusehen. Die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden und im Bereich „MITMACHEN BEI ARTily.de“ ausgewiesenen Preise sind bindend.

§ 4 Nutzungsbedingungen

(1) Von der Aufnahme in der Kunstgalerie ausgenommen sind: gewaltverherrlichende, rassistische und gegen geltende Gesetze verstoßende Inhalte. Weiterhin behalten wir uns generell das Recht der Veröffentlichung vor. Künstler*innen können ohne Angabe von Gründen abgelehnt bzw. bei Künstlern, die ohne Gegenleistung aufgenommen wurden, auch nach der Aufnahme jederzeit in der Galerie wieder entfernt werden.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, ARTily.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

(3) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet sein Passwort dahingehend geheim zu halten, dass es nur von autorisierten Personen zur Pflege der Daten bei ARTily.de verwendet werden kann. ARTily.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

(4) Es wird eine eine 100%ige Verfügbarkeit angestrebt. Diese kann technisch jedoch nicht realisiert werden. Wir sind jedoch bemüht, das Angebot unter https://artily.de möglichst konstant verfügbar zu halten. Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen uns oder unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Die Nutzer räumen dem Portal das einfache, nicht-exklusive Recht ein, die von ihnen hochgeladenen Kunstwerke im Rahmen des Portals zu präsentieren, zu bewerben und öffentlich zugänglich zu machen.

(2) Sämtliche weitergehenden Nutzungsrechte an den Kunstwerken verbleiben uneingeschränkt und unwiderruflich beim jeweiligen Künstler. Insbesondere behält der Künstler sämtliche Rechte an der Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und Bearbeitung seiner Kunstwerke.

§ 6 Verantwortung des Nutzers

(1) Der Nutzer versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Kunstwerken verfügt und durch die Nutzung des Portals keine Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte seiner Beiträge und stellt das Portal von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung von Rechten, insbesondere Urheberrechten, basieren.

§ 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 8 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

(3) Das Portal haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Portals oder durch die Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer entstehen. Insbesondere übernimmt das Portal keine Haftung für die Inhalte der hochgeladenen Kunstwerke.

§ 9 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 10 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Änderungen der AGB

Das Portal behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Die Fortsetzung der Nutzung des Portals gilt als Zustimmung zu den geänderten AGB.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Diese Salvatorische Klausel gewährleistet, dass im Falle von rechtlichen Unklarheiten oder der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung eine angemessene Regelung in Kraft tritt, um den beabsichtigten Zweck der AGB zu erhalten.